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Schwere Geburt nach acht Monaten: Regierung im Irak

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Schwere Geburt nach acht Monaten: Regierung im Irak

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Nach acht Monaten Koalitionshickhack traute Dreisamkeit: Im Irak haben sich die Parteiführer auf die Verteilung der Macht zwischen Sunniten, Schiiten und Kurden geinigt. Staatspräsident soll der Kurde Dschalal Talabani bleiben, der Schiit Nuri al-Maliki weiter Regierungschef. Dafür wurde Ijad Allawi, dem Chef des von den Sunniten gestützten Wahlbündnisses, der Vorsitz im neuen Nationalen Rat für strategische Politik zugestanden. Allawi hatte ursprünglich selbst den Posten des Ministerpräsidenten beansprucht. Ein weiterer Vertreter seines Bündnisses wurde an diesem Donnerstag zum Parlamentspräsidenten gewählt.

Das Machtvakuum im Irak könnte nun ein Ende haben. Nach den unklaren Mehrheitsverhältnissen bei der Parlamentswahl im März hatte sich die Regierungsbildung in die Länge gezogen. Bei den Koalitionsgesprächen hatten auch die Nachbarn, der Iran, Syrien, und die Türkei, vor allem aber die USA mitgemischt.

Der Nahost-Experte Hossein Rouyvaran kommentiert zu den Interessen des Iran: “Zweifellos ist die Bildung einer neuen Regierung im Irak für den Iran von Vorteil – er begrüßt die Einigung. Denn das Fehlen einer Regierung oder Verzögerungen bei der Regierungsbildung beeinträchtigen die Sicherheit im Irak, und das betrifft auch den Iran.”

Dass die Verhandlungen sich so lange hinzogen, hatte bei der Bevölkerung wachsenden Unmut hervorgerufen. Sie stöhnt unter Terror, Korruption und Arbeitslosigkeit und hofft auf Erleichterungen im Alltag: eine bessere Stromversorgung, und bessere Schulen.