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Wie lange hält er sich? Berlusconi zunehmend unter Druck

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Wie lange hält er sich? Berlusconi zunehmend unter Druck

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Silvio Berlusconi hat selbst beim G20-Treffen in Seoul einräumen müssen, dass es zu Hause im Moment nicht so gut läuft: Er steht unter Druck von allen Seiten, von links und rechts: Die größte Oppositionspartei, die Mitte-Links-Gruppierung Partito Democratico (PD), hat an diesem Freitag einen Misstrauensantrag eingebracht. Gleichzeitig haben ihm seine ehemaligen rechten Mitstreiter um Gianfranco Fini das Ultimatum gestellt, am Montag vier Kabinettsmitglieder abzuziehen, wenn Berlusconi bis dahin nicht zurücktritt.

Die Demokratische Partei hat genug: “Dieser politische Eiertanz dauert schon zu lange”, schimpft PD-Senator Luigi Zanda, “derweil steigt unsere Staatsverschuldung auf Rekordniveau. Nach dem G20-Gipfeltreffen muss Berlusconi nach Italien zurückkommen, sich dem Parlament stellen und zurücktreten.”

Ohne die Stimmen seiner einstigen Koalitionspartner um Gianfranco Fini, die ihre eigene Partei gründeten, hat Berlusconi keine Mehrheit im Parlament. Benedetto Della Vedova von Finis neuer Partei “Zukunft und Freiheit für Italien” erklärt: “Wir haben Berlusconi eine neue Regierung vorgeschlagen, eine Regierung der Veränderung, die stärker ist, die den Problemen des Kabinetts und vor allem denen des Landes ins Auge sieht. Wenn seine Antwort immer wieder ‘Widerstand, Widerstand, Widerstand’ lautet, kriegt er keine Veränderung, sondern die Krise.”

Vermittlungsgespräche waren zuvor gescheitert. Berlusconi lehnte einen Rücktritt auch jetzt, von Seoul aus, wieder ab. Seine Partei kündigte eine Vertrauensfrage im Zusammenhang mit den nächsten Haushalt an: Entweder bleibe Berlusconi dann – oder es gebe Neuwahlen.