Eilmeldung

Eilmeldung

Berlusconi sucht Machterhalt

Sie lesen gerade:

Berlusconi sucht Machterhalt

Schriftgrösse Aa Aa

Italiens Regierungschef gibt noch lange nicht auf, obwohl ihm sein wichtigster Verbündeter im Streit abhanden gekommen ist. Silvio Berlusconi hat schon
angekündigt, er werde in beiden Parlamentskammern die Vertrauensfrage stellen.

Die Antwort kann allerdings verschieden ausfallen: Im Senat hat Berlusconi weiter eine knappe Mehrheit, im Abgeordnetenhaus nicht mehr. Seine neue Idee: “Wenn wir die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer verlieren”, sagt er, “dann wird eben nur für diese Kammer gewählt, und wir werden ja sehen, wie die Wähler entscheiden!”

Nur eine der beiden Kammern wählen zu lassen, wäre etwas ganz Neues – aber möglich. Gianfranco Fini jedenfalls, der ehemalige Verbündete, der ihn stürzen will, hat noch einen langen Weg vor sich. Heute wird er zunächst den Bruch vollenden: Die Parlamentsfraktion hat er mit Anhängern schon verlassen; jetzt zieht er seine Vertreter offiziell aus der Regierung ab.

Damit sind aber neue Posten zu besetzen, die Berlusconi anderen anbieten kann, zum Beispiel für eine Stimmenthaltung: Damit könnte er die drohende Abstimmungsniederlage doch noch abwenden.