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Sarkozy nimmt Kurs auf Präsidentschaftswahl 2012

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Sarkozy nimmt Kurs auf Präsidentschaftswahl 2012

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Mit seiner Regierungsumbildung hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy die Weichen für die Präsidentschaftswahl 2012 gestellt. Die Rückkehr von Ex-Premierminister Alain Juppé als neuer Verteidigungsminister wird als Versuch gewertet, traditionelle Gaullistische Wähler zurückzugewinnen. Sarkozys linksliberale Aushängeschilder wie Außenminister Bernard Kouchner und Staatssekretärin Fadela Amara müssen das Kabinett ebenso verlassen, wie Arbeitsminister Eric Woerth, der in eine Parteispendenaffäre verwickelt und für die ungeliebte Rentenreform verantwortlich ist: “Ich habe den Preis für eine Reform gezahlt, die unausweichlich ist und letzenendes von den Franzosen akzeptiert werden wird”, sagte Woerth nach der Amtsübergabe.

Allgemein wird die Kabinettsumbildung als Rechtsruck gewertet: Sarkozy dürfte sich künftig verstärkt der prestigeträchtigen Außenpolitik widmen: “Es ist definitiv eine Neuausrichtung. Francois Fillon wird sich mehr auf innenpolitische Themen konzentrieren, und Nicolas Sarkozy auf die französische G-20-Päsidentschaft”, glaubt der Politikwissenschaftler Gael Sliman.

Bei der Opposition stößt Sarkozys Schachzug auf Kritik und Skepsis. Sozialistenchefin Martine Aubry tat die Umbildung als “Viel Lärm um Nichts” ab: “Wir bereiten das Projekt der Linken vor. Wir finden, dass niemand diese Ungerechtigkeiten länger ertragen kann, die Gewalt schüren. Jeder ist eingeladen, mit uns ein Projekt zu tragen, dass mehr für das wahre Frankreich und seine Werte steht”, erklärte Aubry.

Als eindeutiger Gewinner gilt Premierminister François Fillon, den wäre Sarkozy gerne losgeworden. Doch “Super-Fillon”, wie die Medien den 56-jährigen jetzt nennen, ist in der Partei beliebt und liegt in den Meinungsumfragen vor Sarkozy.