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Italienische Ministerin kündigt Rücktritt an

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Italienische Ministerin kündigt Rücktritt an

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In Italien hat ein weiteres Mitglied der Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi den Rücktritt angekündigt.

Die Ministerin für Gleichstellung, Mara Carfagna, erklärte, sofort nach der Vertrauensabstimmung am 14. Dezember von ihrem Amt zurücktreten und ihre Tätigkeit im Parlament aufgeben zu wollen.

Carfagna hatte den Schritt am Sonntag in einem Zeitungsinterview angekündigt. Bei den Abstimmungen werde sie Berlusconi ihr Vertrauen aber nicht versagen, so das ehemalige Showgirl. Bisher gehörte sie Berlusconis Regierungspartei “Volk der Freiheit/PdL” an.

Gegenteiligen Gerüchten zum Trotz schloss sie jedoch aus, der Fraktion von Berlusconis Rivalen, dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Gianfranco Fini, beitreten zu wollen.

Nachdem Berlusconi Ende Juli mit seinem Bündnispartner Fini gebrochen hatte, steckt seine Regierung in einer tiefen Krise. Am vergangenen Montag zog Fini seine Minister aus der Regierung ab.

Am 14. Dezember, der in Italien bereits als “D-Day” – Decision Day, Tag der Entscheidung – der Regierung bezeichnet wird, soll im Abgeordnetenhaus über einen von der linken Opposition eingebrachten Misstrauensantrag abgestimmt werden. Im Senat hingegen steht das vom Regierungschef gewünschte Vertrauensvotum auf dem Programm.

Für den Fall, dass ihm das Vertrauen abgesprochen werde, kündigte Berlusconi bereits Neuwahlen an.