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Japans Justizminister nimmt seinen Hut

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Japans Justizminister nimmt seinen Hut

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Minoru Yanagida ist an diesem Montag zurückgetreten – ein Schlag für die Regierung, die im Umfragetief steckt. Der Minister reagierte damit auf Kritik der Opposition an seinen Äußerungen über das Parlament und ihre Drohung, die Haushaltsberatungen zu boykottieren. Er hatte zuvor öffentlich erklärt, er müsse als Minister dem Parlament immer nur zwei Standardantworten geben: “Kein Kommentar zu spezifischen Fällen” oder “Wir behandeln die Sache gemäß Recht und Beweislage”.

Die Opposition warf ihm daraufhin eine undemokratische Einstellung vor und machte seinen Rücktritt zur Bedingung für die Beratungen über den Nachtragshaushalt im Parlament. Die Regierung will mit dem Geld die stagnierende Wirtschaft ankurbeln. Ihre Umfragewerte sind wegen der schlechten Konjunktur und Territorialstreitigkeiten mit China und Russland im Keller.