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Wie man eine Staatspleite vermeidet...

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Wie man eine Staatspleite vermeidet...

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Die Mechanismen des EU-Rettungsschirms wurden im Frühjahr festgelegt. Mit ihm können finanzschwache EU-Mitglieder eine drohende Staatspleite abwenden. Konkret besteht der Schirm aus zwei Teilen: Einmal aus der Kreditlinie der EU, die einen Umfang von bis zu 60 Milliarden Euro hat und allen EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung steht. Allerdings benötigt Irland noch mehr Geld, und so wird auch der zweite Teil des Rettungsschirms aktiviert werden müssen: der Fonds mit dem unaussprechlichen Namen “Europäische Finanz-Stabilitäts-Fazilität”, der nur Euroländern offen steht. Hier haften die Staaten der Währungsunion durch Garantien für maximal 440 Milliarden Euro. Irland ist das erste Land, das diesen Fonds in Anspruch nimmt.

Zunächst muss ein formaler Antrag an die EU-Kommission gestellt werden. Diese überprüft dann, wieviel Geld benötigt wird und welche Auflagen das betreffende Land im Gegenzug erfüllen muss. In diesem Prozess ist auch die EZB eingebunden, die den Antrag Irlands bereits als Beitrag zur Stabilität des Euroraums begrüßte.

Das letzte Wort haben die EU-Finanzminister: Sie müssen mit Zweidrittelmehrheit über die Inanspruchnahme der EU-Kreditlinie entscheiden. Beim Stabilitätsfonds ist ein einstimmiger Beschluss aller Euroländer notwendig, die die Garantien geben sollen.

Und schließlich spielt auch der IWF eine große Rolle. Er stellt Kredite in Höhe von 50 Prozent der EU-Kredite zu einem besonders günstigen Zinssatz zur Verfügung. Ein Vertreter des IWF ist bereits seit längerem in Irland, um den dortigen Finanzbedarf genau festzulegen. Gemeinsam mit der EZB und der EU-Kommission überwacht der IWF auch die Einhaltung der Auflagen für den Schuldnerstaat.