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Medwedew attackiert Putin-Partei

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Medwedew attackiert Putin-Partei

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Der russische Staatspräsident Dmitri Medwedew hat den politischen Stillstand in seinem Land kritisiert. Dabei benutzte der Präsident den Ausdruck “zastoi”, mit dem Historiker die Lage der Sowjetunion in den letzten Jahren unter Staatschef Leonid Breschnew beschreiben.

Medwedew übte seine Kritik am Mittwoch in seinem Videoblog, in dem er auch die Regierungspartei “Einiges Russland” angriff: “Es ist kein Geheimnis, dass das Land an einigen Stellen Zeichen der Stagnation zeigt. Diese Stagnation ist für die Regierungspartei und die Opposition gleichermaßen „ruinös“, sagte Medwedew.

Medwedew verwies auf sein Programm der Umgestaltung des politischen Systems, das er seit zwei Jahren schrittweise umsetze. Die Modernisierung Russlands hatte er zu einer der Hauptaufgaben seiner Amtszeit erklärt. Kritiker werfen dem Präsidenten vor, bislang keine signifikanten Reformen durchgesetzt zu haben.