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Regierung Erdoğan wagt es drei Generäle abzusetzen

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Regierung Erdoğan wagt es drei Generäle abzusetzen

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In der Türkei sind am Mittwoch zum ersten Mal Generäle von der zivilen Regierung vom Dienst suspendiert worden. Die beiden Generäle und der Admiral gehören zu einer Gruppe von Offizieren, die einen Putsch gegen die Regierung Erdoğan geplant haben sollen. Im August waren die drei bei einer Beförderungsrunde übergangen worden. Daraufhin hatten sie vor einem Militärgericht geklagt und Recht bekommen. Nun hat die Regierung sie von ihren Ämtern entbunden.

Ministerpräsident Erdoğan betonte, dass seine Regierung nur eine verfassungsmäßige Befugnis ausübe. Die laizistische Oppositionspartei CHP sprach dagegen von einem “Racheakt” und einem “zivilen Putsch” der Regierung.

Die Beziehungen zwischen Regierung und Militär sind seit längerem angespannt. Am Nationalfeiertag im Oktober hatte die Militärführung einen Empfang des Staatspräsidenten boykottiert. Im Rahmen der EU-Annäherung waren in den vergangenen Jahren zahlreiche Befugnisse des Militärs beschnitten worden.