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EU-Kommission weist Berichte über Druck auf Portugal zurück

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EU-Kommission weist Berichte über Druck auf Portugal zurück

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Der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, die deutsche Bundesregierung und die Regierung in Lissabon haben Berichte zurückgewiesen, nach denen Portugal dazu gedrängt worden sein soll, ebenfalls Hilfe aus dem Euro-Rettungsfonds zu beantragen. In Paris sagte Barroso, entsprechende Berichte über einen derartigen Plan seien falsch, vollkommen falsch. Nach einem solchen Plan sei nie gesucht worden, und er sei auch nie vorgeschlagen worden. Das sei nicht wahr. Die “Financial Times Deutschland” hatte berichtet, Portugal solle zu einem Hilfsantrag gezwungen werden. Die Europäische Zentralbank und eine Mehrheit der Euroländer setzten sich dafür ein, dass auch die Regierung in Lissabon um Hilfe aus dem Fonds bittet. Portugal verabschiedete indes trotz eines landesweiten Generalstreiks seinen Sparhaushalt für 2011. Darin sollen unter anderem die Gehälter im öffentlichen Dienst gekürzt und die Mehrwertsteuer erhöht werden. Auch die spanische Regierung hielt es für ausgeschlossen, auf den Rettungsfonds zurückzugreifen.