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OSZE-Gipfel: Kritik an mangelnder Konfliktlösung

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OSZE-Gipfel: Kritik an mangelnder Konfliktlösung

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In der kasachischen Hauptstadt Astana hat das Gipfeltreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa begonnen – das erste seit elf Jahren. Schon zum Auftakt des Treffens wurde Kritik in den eigenen Reihen laut: Russlands Präsident Medwedew rief zur Reform der OSZE auf: Sie habe an Potenzial und Ansehen verloren.

Bundeskanzlerin Merkel und US-Außenministerin Clinton forderten, die Organisation solle endlich die langjährigen Konflikte wie in Moldawien und im Kaukasus lösen. Auch in Afghanistan sollte sich die OSZE nach Ansicht von Clinton und UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon stärker engagieren. Die Organisation hat in Afghanistan, das seit 2003 zu ihren Partnerstaaten gehört, bereits Grenz- und Zollbeamte ausgebildet.

Beratungen über die Lage in Afghanistan, den jüngsten Konflikt in Kirgistan und der Kampf gegen Terrorismus, Drogen- und Menschenhandel stehen auf der Tagesordnung des zweitägigen Treffens. Für den Gastgeber Kasachstan ist es eine Prestigeveranstaltung – doch steht das Land gleichzeitig wegen seiner Menschenrechtsverletzungen in der Kritik.