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Medwedew: Russlands Beitritt zur WTO wird Realität

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Medwedew: Russlands Beitritt zur WTO wird Realität

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Der EU-Russland-Gipfel in Brüssel hat nach Meinung des Kremlchefs den Weg Moskaus in die Welthandelsorganisation geebnet. Bei diesem Thema demonstrierten Dmitri Medwedew und die EU-Spitze Einigkeit. Der russische Staatschef erklärte, “nach unseren Vereinbarungen mit den Vereinigten Staaten und nun mit der Europäischen Union wird der Beitritt zur Welthandelsorganisation quasi Realität.”

Russland bereitet sich darauf vor, der WTO im kommenden Jahr beizutreten. Zuvor hatten beide Gipfelteilnehmer eine Vereinbarung ausgehandelt, mit der letzte Hindernisse aus dem Weg geräumt wurden. Eine ähnliche Vereinbarung hatte Moskau im Oktober mit den USA getroffen.

Nun werde die Handelspolitik stabiler, prognostiziert Michael Emerson, Experte für internationale Politik. Die vor kurzem aufgetretenen Handelsprobleme mit Moskau beträfen die beträchtlich angehobenen Steuern auf Importe und die hohen Zölle auf Holzausfuhren. Diese schnellen, willkürlichen und einseitigen Maßnahmen seien mit den Regeln der Welthandelsorganisation unvereinbar.

Bei anderen Themen gab es auf dem EU-Russland-Gipfel keine Einigung: Die von Moskau geforderten Visa-freien Einreisen in EU-Staaten stießen weiter auf Widerstand. Es wird befürchtet, dass eine hohe Anzahl von möglichen Asylbewerbern von Russland in die Europäische Union strömt.

euronews-Journalist Sergio Cantone aus Brüssel: “Visafreiheit und ein Handelsgleichgewicht zwischen der EU und Russland nach dem Beitritt zur WTO wären ein gutes Weihnachtsgeschenk für Russlands Präsident Dmitri Medwedew gewesen. Das hätte ihm gegenüber seinem Rivalen, Regierungschef Wladimir Putin, im Konkurrenzkampf um die nächste Präsidentschaft einen Wettbewerbsvorteil gesichert.”