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Internetsicherheit und Transparenz im EU-Parlament

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Internetsicherheit und Transparenz im EU-Parlament

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Im EU-Parlament hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine direkte Stellungnahme zu Wikileaks vermieden. Während einer Debatte über Transparenz im Internet verteidigte er die Meinungsfreiheit einerseits, andererseits aber sprach er sich für die Sicherheit von Daten aus.

Auch zum Wikileaks Gründer Julian Assange wollte er sich nicht äußern. Barroso erklärte ausweichend, “was die Anschuldigungen gegen eine bestimmte Person betrifft, kann ich nur sagen, ich bin kein Gericht. Es ist nicht die Rolle der Kommission, Anschuldigungen zu kommentieren, denn auch die Kommission ist kein Gericht. Sie ist nicht voreingenommen was die mögliche Schuld bestimmter Individuen betrifft.”

Laut Wikileaks soll Russlands Präsident Wladimir Putin Barroso einen “glorifizierten internationalen Dienstleister” genannt haben. Ein früherer Kommissar wird dort mit den Worten zitiert, die EU werde niemals eine wirkliche Macht sein.