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Ende des Verbots für Waffenverkäufe nach China?

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Ende des Verbots für Waffenverkäufe nach China?

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Das Embargo der Europäischen Union sorgt für neue Spekulationen. Seit einiger Zeit wohl versucht die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton einem vertraulichen Bericht zu Folge, die 27 Mitgliedsstaaten davon zu überzeugen, das Verbot für Waffenverkäufe nach China aufzuheben.

Nach Informationen des gut informierten EU-Observers kann damit in nächster Zeit jedoch nicht gerechnet werden. Das Vorhaben müssen alle EU-Staaten absegnen, doch Widerstand kommt vor allem von den östlichen Mitgliedern.

Das Embargo für Waffenverkäufe nach China geht auf das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking zurück. Damals hatte das Regime eine friedliche pro-demokratische Demonstration gewaltsam niedergeschlagen. Die USA hatten damals das Embargo erlassen, dem sich die EU anschloss.

21 Jahre später will dies die EU-Chefdiplomatin kippen, weil es den chinesisch-europäischen Beziehungen schade, so die Begründung. Auch Spanien und Frankreich hatten sich schon länger für ein Ende stark gemacht.