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Libanon - Land in der Dauerkrise

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Libanon - Land in der Dauerkrise

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Vor gut einem Jahr nahm die Regierung von Ministerpräsident Saad Hariri die Arbeit auf.

Fünf Monate hatten sich Sondierungen und Verhandlungen hingezogen, ehe der Wahlsieger der vorerst letzten libanesischen Parlamentswahl seine “Regierung der nationalen Einheit” beisammen hatte. Etwa ein Drittel der Ministerposten musste er dafür seinen politischen Gegnern von der Hisbollah überlassen.

Libanons Regierungschef ist der Sohn des im Februar 2005 bei einem Attentat getöteten früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri.

Zunächst waren die Hintermänner der Mordtat in Syrien vermutet worden, gegen dessen Einfluß der ermordete Politiker gekämpft hatte.

Mit einem Erfolg “post mortem” : Nach 29 Jahren Besatzung mussten die syrischen Truppen aus dem Nachbarland abziehen. Ruhe oder gar stabile Verhältnisse im Libanon brachte das nicht.

Im Mai 2007 beschloß der UN-Sicherheitsrat, ein Sondertribunal mit der Aufklärung des Hariri-Attentats zu beauftragen. Für die Hisbollah war das Tribunal von Anfang an ein “Instruments des Feindes Israel”.

Zu neuen Unruhen kam es 2008, als das Tribunal eine mögliche Mittäterschaft der Hisbollah in Erwägung zog. Dabei hatte sich der mittlerweile nicht mehr verdächtigte Nachbar Syrien an die Seite der Hisbollah gestellt. Es wurde die Furcht laut vor einem neuen Bürgerkrieg.

Erst nach internationaler Vermittlung gelang eine gewisse Beruhigung der Lage. Michel Sleimane wurde zum Präsidenten gewählt, nachdem der Libanon ein halbes Jahr lang kein Staatsoberhaupt gehabt hatte. Ministerpräsident Siniora erreichte doch noch eine Koalitionsregierung, die bis zur Parlamentswahl im Juni 2009 amtierte.

Der neue Regierungschef Saad Hariri wollte den Mord an seinem Vater aufklären – Koalitionspartner Hisbollah wollte Ermittlungen gegen Leute aus den eigenen Reihen nicht hinnehmen.

Es sind schon Koalitionen aus geringeren Gründen gescheitert.

Vor dem UN-Sondertribunal wurde eigentlich noch für Januar die Anklage erwartet.

Oder ist das nun auch nicht mehr sicher?