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Israels Verteidigungsminister verlässt Arbeitspartei

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Israels Verteidigungsminister verlässt Arbeitspartei

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Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat die sozialdemokratische Arbeitspartei verlassen. Die Partei verliert damit ihren bisherigen Vorsitzenden. Barak sagte, er wolle mit vier weiteren Abgeordneten eine neue Partei gründen.

Daraufhin verließen drei sozialdemokratische Minister die Regierung, zuerst Sozialminister Isaac Herzog, der sich nun um den Parteivorsitz bewerben will. Auch Minderheiten-Minister Avishay Braverman und Arbeitsminister Benjamin Ben-Eliezer traten zurück.

Hintergrund der Spaltung ist wachsende Unzufriedenheit in der Arbeitspartei mit der Regierung von Benjamin Netanjahu.

“Die Regierung ist heute stärker geworden,” erklärte Netanjahu. Die ganze Welt und insbesondere die Palästinenser wüssten, dass die Regierung noch einige Jahre im Amt sein werde, und dass sie mit dieser Regierung über einen Frieden verhandeln müssten.

Ehud Barak will der Regierung weiter angehören. Als Verteidigungsminister im Kabinett von Netanjahus Vorgänger Ehud Olmert spielte er eine leitende Rolle bei der Offensive im Gazastreifen vor zwei Jahren.

Mitglieder des linken Parteiflügels der Arbeitspartei hatten Barak mehrfach aufgefordert, die rechtsorientierte Regierung zu verlassen, weil der Friedensprozess mit den Palästinensern nicht vorankommt. Nach dem Austritt von Barak und seinen Mitstreitern hat die Arbeitspartei nur noch acht der 120 Abgeordneten in der Knesset.