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Portugals Regierung muss mit Kritik rechnen

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Portugals Regierung muss mit Kritik rechnen

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Der Chef der sozialistischen Minderheitsregierung, Jose Socrates, muss nun mit einem Konfrontationskurs des wiedergewählten Cavaco Silva rechnen. Bereits im Wahlkampf hatte der rechtsliberale Staatschef die Politik des Ministerpräsidenten ungewöhnlich scharf kritisiert. Der Präsident gilt zwar vor allem als moralische Instanz, doch der Konflikt scheint programmiert. Der Gesprächspartner unseres Korrespondenten, der Journalist Jose Manuel Fernandes, sieht das ähnlich: “Cavaco Silva war einer der ersten Politiker, der im Zusammenhang mit der Verschuldung Alarm auslöste. Er ist besorgt über die Finanz- und Haushaltslage des Landes und hat sich wiederholt darüber alarmiert gezeigt, dass die Regierung kaum etwas unternommen hat. Er wird Lösungen suchen. Ich glaube nicht, dass er Instabilität auslösen will, doch er wird sich nicht zum Komplizen der Regierung machen lassen. In verschiedenen Bereichen der Politik gibt es Vorschläge, die Lösungen aber sind unterschiedlich.”