Eilmeldung

Eilmeldung

Wie lange lässt Portugals wiedergewählter Präsident die Regierung walten?

Sie lesen gerade:

Wie lange lässt Portugals wiedergewählter Präsident die Regierung walten?

Schriftgrösse Aa Aa

Aufbruchstimmung hat die Präsidentenwahl in Portugal nicht gebracht – doch nach der Wiederwahl des rechtsliberalen Staatsoberhaupts Aníbal Cavaco Silva dürfte es für die sozialistische Minderheitsregierung noch schwerer werden, da sind sich die Beobachter einig.

Die Mehrheit der Wähler sprach sich am Sonntag für Stabilität aus, für den Amtsinhaber, der wie schon bei seinem ersten Mandat auf Anhieb die absolute Mehrheit erzielte und die linke Konkurrenz weit hinter sich ließ.

Nach dem Vorwurf, er habe sich in der Krise zu passiv verhalten, versprach er nun, er werde ein aktives Mandat ausüben, in loyaler Kooperation mit allen Staatsorganen, um die großen strategischen Ziele der Nation zu verteidigen. Die ersten Prioritäten jetzt seien der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, die Begrenzung der Auslandsverschuldung und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Portugals.

Zwar ist der Präsident vor allem eine moralische Instanz und hat eingeschränkte politische Kompetenzen – doch er kann das Parlament auflösen. Eine Bombe, die er nicht gleich zünden wolle, erklärte Cavaco Silva.

Bei seinen Landsleuten dominiert der Unmut:

“Es wird wohl das Gleiche bleiben, nicht besser, nicht schlechter”, kommentiert ein Passant das Wahlergebnis lapidar, eine Passantin erklärt: “Es wird bleiben wie es ist oder noch schlimmer werden.”

Viele Portugiesen haben in diesen Krisenzeiten von den Politikern genug: Die Wahlbeteiligung lag auf Rekordtief. Beobachter sehen im Ergebnis vor allem einen Denkzettel für die Regierung. Deren Sparkurs unterstützt der Präsident, ein angesehener Ökonom. Doch ob er sie bis zum Ende ihres Mandats walten lässt, daran zweifeln viele.