In Thailand ist es wieder zu Protesten gekommen, wenn diese auch weniger dramatisch ausfielen als im vergangenen Jahr. Euronews-Reporterin Isabelle Kumar hat den Ministerpräsidenten des Landes Abhisit Vejjajiva am Rande des World Economic Forum in Davos getroffen.
Euronews:
In Thailand ist es erneut zu Protestkundgebungen der oppositionellen Rothemden und der regierungstreuen Gelbhemden gekommen. Steht das Land wieder am Rande schwerer Unruhen?
Vejjajiva:
Nein, ich denke nicht. Die Lage ist heute stabiler. Wir haben den Ausnahmezustand aufgehoben, damit diese Gruppen ihre Rechte wahrnehmen können. Tatsächlich gab es auch im vergangenen Jahr Demonstrationen nach den Ereignissen im April und Mai. Ich habe bereits angekündigt, dass es dieses Jahr Wahlen geben wird. Darum denke ich, wir sollten uns alle darauf konzentrieren, das Land nach diesen Wahlen voranzubringen.
Euronews:
Wann werden diese Wahlen stattfinden?
Vejjajiva:
Ich habe drei Bedingungen festgelegt. Die erste betrifft die Wirtschaft. Ich bin zuversichtlich, dass die Wirtschaft sich weiter erholt, im Vorjahr lag das Wachstum bei acht Prozent und dieser Trend setzt sich fort. Wir sind dabei, die Reform des Wahlrechts zu vollenden, das Parlament hat die Regeln festgelegt. Diese Reform soll im nächsten Monat abgeschlossen sein. Und wenn ich den Eindruck habe, dass wir zu einer nachhaltigen Stabilität gefunden haben, dann wäre das ein guter Zeitpunkt für Wahlen.
Euronews:
Werden Sie erneut das Militär einschalten, sollten die Proteste eskalieren?
Vejjajiva:
Ich hoffe das wird nicht nötig sein. Ich bin bereit, die Wahlen sehr früh abzuhalten, wenn alle wirklich bereit sind, das Land gemeinsam voranzubringen.
Euronews:
Aber würden Sie das Militär einschalten?
Vejjajiva:
Meine Aufgabe ist es, die Ordnung aufrechtzuerhalten und sicherzustellen, dass die Gesetze befolgt werden. Dabei haben wir immer größtmögliche Zurückhaltung und Toleranz gezeigt. Wir müssen alle Parteien davon überzeugen, dass diese Fragen an der Wahlurne beantwortet werden müssen.
Euronews:
Haben Sie erwartet, dass es solch ein Blutvergießen geben würde, als Sie an die Macht gekommen sind?
Vejjajiva:
Nein, natürlich nicht, und das wäre auch nicht passiert, hätte es nicht unter den Demonstranten bewaffnete Kräfte gegeben. Wir haben schon 2009 bewiesen, dass wir mit Demonstrationen auf friedliche Weise umgehen können, aber leider wurde die Protestbewegung von bewaffneten Kräften unterwandert. Sie haben all die Probleme und die Gewalt verursacht und wir mussten für Ordnung sorgen.
Euronews:
Die Organisation Human Rights Watch hat sich besorgt gezeigt. Können Sie ihre Bedenken entkräften?
Vejjajiva:
Ich denke schon. Leider basieren viele dieser Berichte auf einseitigen Darstellungen mancher Menschen. Wir sind sehr offen, ich bin mit mehreren Menschenrechtsgruppen zusammengekommen und wir haben über ihre Sorgen gesprochen. Es wurden zum Beispiel einige Anführer der Rothemden inhaftiert und wir haben dafür gesorgt, dass das Gericht eine Kaution festsetzte und sie auf Kaution freigelassen werden konnten. Wir sind bereit, uns um solche Anliegen zu kümmern, und das haben wir immer getan.
Euronews:
Aber warum wird dann auf den Straßen immer noch demonstriert?
Vejjajiva:
Man kann nicht alle zufriedenstellen. Der Schlüssel ist gegenseitiger Respekt, und man muss im Rahmen der Gesetze handeln. Ich habe immer gesagt, dass die Menschen das Recht haben, zu demonstrieren, aber das muss friedlich geschehen.
Euronews:
Sprechen wir über die Wirtschaft: Ist China dabei, Ihre wirtschaftliche Entwicklung zu behindern?
Vejjajiva:
Im Gegenteil. China hat sich für uns als echte Wachstumslokomotive erwiesen, es bietet uns wichtige Handelsmöglichkeiten, es verfügt über sehr viel größere Märkte, und China engagiert sich auch aktiv in wichtigen Fragen der Infrastruktur, nicht nur in Thailand sondern auch in der Mekong-Region. Natürlich stehen wir mit China in einem Wettbewerb um internationale Investoren, aber wir sind für einige Industriezweige ein Nischenmarkt und alles in allem denke ich, dass China positiv zu unserer wirtschaftlichen Erholung beigetragen hat.
Euronews:
Haben Sie hier in Davos den Eindruck, dass die anderen Spitzenpolitiker Sie beobachten und beurteilen?
Vejjajiva:
Ich denke, man erkennt die Stärke und die Widerstandsfähigkeit Thailands, vor allem vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse. Wir können auf gute Wachstumszahlen verweisen und wir sind durch die Krise gekommen, ohne dass das unseren Arbeitsmarkt oder unser Bruttoinlandsprodukt negativ beeinträchtigt hätte. Ich glaube, viele Politiker würden gern die Chance ergreifen, enger mit uns zusammenzuarbeiten. Einige wissen, dass wir durch schwierige politische Zeiten gegangen sind und sie erkennen an, dass die Prinzipien der derzeitigen Regierung mit ihrem Glauben an die Demokratie absolut konform gehen.