Eilmeldung

Eilmeldung

Neuer Streit um Palästinenserwahlen

Sie lesen gerade:

Neuer Streit um Palästinenserwahlen

Schriftgrösse Aa Aa

In den Palästinensergebieten sollen bis spätestens September ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt werden. Das kündigte die Palästinensische Befreiungsorganisation, PLO, in Ramallah an.

Die offizielle Amtszeit von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lief bereits vor rund zwei Jahren ab. Unklar ist, ob der 75-Jährige wieder antreten will.

Aus den letzten Parlamentswahlen von Januar 2006 ging die radikalislamische Hamas-Organisation als Sieger hervor. Die Hamas übernahm im Juni 2007 unter Einsatz von Gewalt die Kontrolle über den Gazastreifen.

Ein Sprecher der Hamas sprach sich gegen die Organisation von Wahlen aus, da Abbas dazu nicht legitimiert sei.

Die Hamas will auch nicht an den Kommunalwahlen im Juli teilnehmen. Voraussichtlich werden diese also nur im Westjordanland abgehalten.