Eilmeldung

Eilmeldung

Mubaraks Abgang erschüttert Palästinenser-Führung

Sie lesen gerade:

Mubaraks Abgang erschüttert Palästinenser-Führung

Schriftgrösse Aa Aa

Die palästinensische Regierung ist zurückgetreten. Das meldete das palästinensische Fernsehen.

Beobachter bringen die geplante Regierungsumbildung in Zusammenhang mit dem Neuanfang in Ägypten. Der von der radikalislamischen Hamas dominierte Gazastreifen hatte mit Freudenausbrüchen reagiert. Das von der Fatah regierte Westjordanland wirkt eher verunsichert – Ägyptens Ex-Präsident Hosni Mubarak galt als stärkster Unterstützer von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas.

Abbas werde Ministerpräsident Salam Fajad wieder mit der Regierungsbildung beauftragen, hieß es aus Regierungskreisen in Ramallah.

Erst am Wochenende war Saeb Erikat zurückgetreten, der Chefunterhändler bei den Friedensverhandlungen mit Israel. Rund 1600 geheime Protokolle waren an den arabischen Fernsehsender Al-Dschasira durchgesickert – der Inhalt: mögliche weitreichende Zugeständnisse an Israel.

Mahmoud Abbas’ Amtszeit ist eigentlich seit zwei Jahren abgelaufen, das palästinensische Parlament hat seit drei Jahren nicht mehr getagt. Bis September angekündigte Neuwahlen will die Hamas boykottieren.

Die letzte Präsidentschaftswahl war 2005 abgehalten worden, die letzte Parlamentswahl ein Jahr später.