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Palästinenserregierung zurückgetreten

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Palästinenserregierung zurückgetreten

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Die Umwälzungen in der arabischen Welt haben die Palästinensergebiete erreicht. Präsident Machmud Abbas beauftragte den bisherigen Ministerpräsidenten Salam Fajad, ein neues Kabinett zu bilden. Fajad hat nun drei Wochen Zeit, eine neue Regierung zu formen. Zuvor hatte es Korruptionsvorwürfe gegen einzelne Minister gegeben. Bis September sollen dann Neuwahlen stattfinden.

Der Analyst Hani Almarsi erklärte, die palästinensische Führung reagiere so, um die Folgen der Revolutionen in Ägypten und Tunesien abzufedern. Nun gebe es eine neue Situation, die völlig anders sei: Ihr müsse mit einer unterschiedlichen Politik, mit unterschiedlichen Methoden und Menschen begegnet werden.

Der Schritt geht der islamistischen Hamas jedoch nicht weit genug. Die offizielle Amtszeit von Abbas war bereits vor zwei Jahren abgelaufen. Streitigkeiten zwischen Hamas und der moderaten Palästinenserorganisation Fatah verhinderten bisher aber neue Wahlen.