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Ashtons Solo und die Kakophonie der Regierungschefs

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Ashtons Solo und die Kakophonie der Regierungschefs

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Elf Tage nach dem Sturz von Hosni Mubarak hätte EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton die erste hochrangige Vertreterin aus dem Ausland sein sollen, die das Land besucht. Allerdings hat ihr der britische Premierminister den Vortritt genommen.

Fréderic Bouchard, euronews:
“Jean Quatremer, Sie sind Korrespondent der Libération in Brüssel. Hat es die europäische Diplomatie tatsächlich so schwer?”

Jean Quatremer, Brüssel-Korrespondent der Zeitung Libération:
“Hier ist erneut der Beweis. Dass die Briten versuchen, sie zu sabotieren, ist keine Überraschung. Sie waren nie für eine gemeinsame europäische Auslandspolitik, und das stellen sie erneut unter Beweis. Nur die Franzosen haben wirklich daran geglaubt, dass die Briten mit der Ernennung einer Britin zur Chefin des Auswärtigen Dienstes der Europäischen Union vom Nutzen einer gemeinsamen Diplomatie überzeugt werden könnten. Hier haben wir erneut den Beweis, dass dem nicht so ist!”

euronews:
“Und Frau Ashton wird dabei zum Opfer.”

Jean Quatremer:
“Allgemeiner gesprochen: Die Schwierigkeiten für die gemeinsame europäische Diplomatie bestehen darin, dass sie die 27 Außenminister nicht ersetzt hat. Wenn wir das gleiche bei der Einheitswährung getan hätten, wenn wir also die nationalen Währungen nicht durch den Euro ersetzt hätten, wenn es beides gäbe, dann stellen Sie sich mal das Durcheinander vor, in dem wir heute leben würden. Genau das passiert aber bei der Diplomatie: Statt also die Außenminister durch eine einzige europäische Diplomatie zu ersetzen, treten sie gegeneinander in Konkurrenz; nach dem Motto “möge der bessere gewinnen!”

Und was die Diplomatie betrifft, hat die EU weder die Erfahrung, noch die Kenntnisse oder die Informationsdienste der geößeren Auswärtigen Dienste wie die der Briten, Franzosen, Italiener oder Deutschen. Das ist ein ernsthaftes Handicap. Und da eine gewisse Anzahl von Staaten nicht auf seine Vorrechte verzichten will, sind wir Zeugen des derzeitigen Fiascos.”

euronews:
“Wie werden die Beziehungen der eurpäischen Regierungschefs zur arabischen Welt in zukunft aussehen?”

Jean Quatremer:
“Die europäischen Staatschefs werden von den Ereignissen überrollt. Sie sind unfähig zu reagieren. Sie wurden überrascht, niemand hat die Ereignisse in der arabischen Welt kommen sehen. Wir wissen nicht, wohin das führen wird. Die Angst vor dem Islam, die die Grundlage der europäischen Politik gegenüber diesen Staaten darstellt, wird sich nicht bewahrheiten. Das heißt, die Islamisten sind sozusagen Randfiguren. Also muss man lernen, mit Ländern zusammenzuarbeiten, die vielleicht zu Demokratien werden, vielleicht so wie unsere, und das wird nicht leicht. Es gibt eine lustige Anekdote zum neuen französischen Botschafter in Tunesien, der sich sehr schroff und herablassend den tunesischen Journalisten gegenüber aufgeführt hat. Das zeigt, welche Einstellung wir gegenüber diesen Ländern hatten: Jeder andere französische Botschafter in egal welchem Land hätte sich nicht so verhalten.

Der in Tunesien führte sich aber so auf, als ob er mit seinen Angestellten oder Dienern sprechen würde. Plötzlich hat er festgestellt, dass 500 Menschen vor der Botschaft demonstrierten, sodass er sich entschuldigen musste. Das ist sehr symbolisch für die Beziehungen der EU zu diesen Staaten. Wenn wir bei dieser Revolution keine Statistenrolle spielen wollen, müssen wir schnell handeln.”

euronews:
“Die Europäische Union wollte mit einer Stimme sprechen, stattdessen singt sie mehrstimmig in dem Maße wie die arabischen Revolutionen voranschreiten.”