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Assange kann an Schweden ausgeliefert werden

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Assange kann an Schweden ausgeliefert werden

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WikiLeaks-Gründer Julian Assange kann an Schweden ausgeliefert werden. Das entschied ein Gericht in London. Seine Anwälte wollen Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Eine Entscheidung über die Berufung könnte erst in einigen Wochen fallen.

Der 39-jährige Australier soll zwei Frauen vergewaltigt haben. Grundlage für die Auslieferung ist ein Europäischer Haftbefehl. Der ist umstritten, weil die Definitionen der Straftaten innerhalb der EU variieren. Schweden hat besonders strenge Gesetze bei Sexualdelikten.

“Wie kann es sein, dass ich unter elektronisch überwachtem Hausarrest stehe, wenn ich bislang in keinem Land angeklagt wurde?”, fragte Assange im Anschluss an den Gerichtstermin. “In diesem Fall geht es nicht nur um mich, es geht nicht nur um den Druck, den die USA auf Großbritannien, Schweden und die Medien ausüben. Dieser Fall bietet auch die Gelegenheit, den Europäischen Haftbefehl zu reformieren.”

“Das war zu erwarten”, sagte Assanges Anwalt Mark Stephens. “Das Urteilt bestätigt unsere Vorbehalte gegen den Europäischen Haftbefehl, der eine Form von Kästchen-Justiz ist, in der man einfach ein Kreuzchen macht. Viele Menschen haben Bedenken dagegen, es gibt viele Kampagnen gegen den Europäischen Haftbefehl. Was der Richter heute gemacht ist nur eine bürokratische Prüfung eines Formulars.”

Assange soll mit einer Frau Sex gehabt haben, während sie schlief, bei einer anderen darauf bestanden haben, kein Kondom zu benutzen.

Der Australier bestreitet die Vorwürfe.

Der Gründer der Enthüllungswebsite WikiLeaks befürchtet, dass ihn in Schweden kein faires Verfahren erwartet und er an die USA ausgeliefert werden könnte. Dass politische Motive hinter seiner Strafverfolgung stehen, schloss der Londoner Richter aus. Noch hat die schwedische Justiz keine Anklage gegen Assange erhoben.