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Clinton: "Es ist Zeit, dass Gaddafi geht"

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Clinton: "Es ist Zeit, dass Gaddafi geht"

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Auf der Frühjahrstagung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen in Genf wurde die libysche Führung um Muammar al-Gaddafi am Montag scharf angegriffen. Zahlreiche Redner forderten, die Verantwortlichen für Gewalttaten an ihrem Volk vor Gericht zu stellen.

US-Außenministerin Hillary Clinton verlangte den sofortigen Rücktritt Gaddafis: “Es ist Zeit, dass Gaddafi geht, jetzt und ohne weitere Gewalt oder Verzögerung. Die Völkergemeinschaft spricht mit einer Stimme und unsere Botschaft ist unmissverständlich. Die Verletzung universeller Rechte ist inakzeptabel und wird nicht toleriert”, erklärte Clinton.

Der Internationale Strafgerichtshof hat bereits Vorermittlungen wegen Gewaltakten gegen friedliche Demonstranten aufgenommen. Man gehe Vorwürfen nach, wonach es systematische Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung gegeben habe, erklärte Chefankläger Luis Moreno-Ocampo. “Ich möchte alle in Libyen warnen: Wer beschließt, Zivilisten anzugreifen, kann angeklagt werden. Die Kommandeure haben besondere Verantwortung, denn sie befehligen die Streitkräfte und sie wissen, dass sie für alles zur Rechenschaft gezogen werden können, was ihre Einheiten machen”, sagte Moreno-Ocampo.

Moreno-Ocampo hofft, die Vorermittlungen schon in wenigen Tage abschließen zu können.