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London und Paris bereit für Flugverbotszone über Libyen

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London und Paris bereit für Flugverbotszone über Libyen

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Frankreich und Großbritannien bereiten sich auf eine Flugverbotszone über Libyen vor, sollte weiter Gewalt gegen Zivilisten verübt werden.

Nach der UNO-Charta ist das eine mögliche Interventionsmaßnahme, um Frieden zu erzwingen. Völkerrechtlich ist sie ein schwerwiegender Eingriff in die Souveränität eines Staates und muss vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden.

Alain Juppé, französischer Außenminister:

“Frankreich unterstützt die Pläne der NATO für eine ‘No Fly Zone’ in Libyen.”

William Hague, britischer Außenminister:

“Wir haben außerdem vereinbart, dass die internationale Gemeinschaft – darunter auch die Vereinigten Staaten – weiterhin unterschiedliche Möglichkeiten durchplanen sollte, eine Flugverbotszone eingeschlossen. Das soll sicherstellen, dass wir zügig und entschlossen auf die Ereignisse in Libyen antworten können.”

Flugverbotszonen gab es über dem Irak, dem Kosovo und Bosnien. Technisch notwendig sind im Fall Libyen Radar-Flugzeuge vom Typ AWACS – über sie verfügen die USA, Frankreich und Großbritannien.

Der Weltsicherheitsrat hatte das Thema Ende Februar diskutiert, aber nichts beschlossen. Der Vertreter Russlands war dagegen.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat in der Debatte Zurückhaltung angemahnt. Für den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan hat die NATO an der Küste Nordafrikas nichts verloren.