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Planung für Flugverbotszone über Libyen

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Planung für Flugverbotszone über Libyen

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Auch wenn die USA ihre Militärpräsenz um Libyen verstärken, ist eine militärische Intervention eher unwahrscheinlich. In Washington heißt es, das Pentagon sei “wenig begeistert” von einem Eingreifen und vor dem US-Senat hatte der Kommandeur des U.S. Central Command, General James Mattis, die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen als “Herausforderung” bezeichnet.

Selbst wenn Präsident Obama einen weitergehenden Einsatz des US-Militärs nicht ausschließt, zunächst liegt sein Schwerpunkt auf humanitären Aktionen: “Die Gewalt muß aufhören. Muammar Gaddafi hat seine Herrschaftsberechtigung verloren und muß abtreten. Ich well daher sicherstellen, dass die USA einen vollständigen Handlungsspielraum haben und rasch eingreifen können, wenn sich die soweit Lage verschlechtert, dass wir vor einer humanitären Katastrophe stehen”, erklärte Obama am Donnerstag in Washington am Rande eines Treffens mit dem mexikanischen Staatspräsidenten Felipe Calderón.

Obschon nach US-Auffassung die Durchsetzung eines Flugverbotes über Libyen “kriegerische Akte” erforderten,für die Europäer ist sie nach wie vor auf der Tagesordnung: “Wir stimmen überein, dass die Völkergemeinschaft einschließlich der USA für weitere Eventualitäten, auch für eine Flugverbotszone gerüstet sein muss, so dass wir rasch auf die Ereignisse in Libyen reagieren können”, erklärte der britische Außenminister William Hague bei einem Besuch in Paris.

Und sein französischer Amtskollege Alain Jupe pflichtet ihm bei: “Was Frankreich angeht, glauben wir nicht, dass eine militärische Intervention der NATO am Südrand des Mittelmeeres gut aufgenommen werden würde. Sie wäre kontraproduktiv. Dass gesagt habend, angesichts der Drohungen die Oberst Gaddafi ausgestoßen hat, müssen wir in der Lage sein zu reagieren. Und deshalb haben wir die Erlaubnis erteilt, Planungen für eine Flugverbotszone über Libyen zu treffen.“ Deutschland forderte in der Frage einer Flugverbotszone Zurückhaltung.