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China verhindert Proteste

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China verhindert Proteste

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Die chinesische Staatsführung hat die Sicherheitsmaßnahmen in Peking und Schanghai verschärft. Am Sonntagmorgen wurden mehr als ein Dutzend Journalisten vorübergehend festgesetzt, darunter auch ein Deutscher. Sie wollten über einen Straßenprotest berichten. In Schanghai waren rund 100 Menschen Internetaufrufen zu sogenannten “Jasmin-Protesten” nach arabischem Vorbild gefolgt. Ein massives Sicherheitsaufgebot erstickte jedoch sowohl in Schanghai als auch in Peking und anderen Städten jeden Protestversuch im Keim. Bei der Jahrestagung des Volkskongresses in sagte die Sprecherin der Pekinger Stadtverwaltung Wang Hui, Sicherheit und Stabilität seien die Interessen des chinesischen Volkes. Sollte Irgendjemand Zwischenfälle provozieren wollen, dann sei das bloß eine Illusion. Dinge wie im Nahen Osten oder in Afrika seien in China zum Scheitern verurteilt. Anders als im Nahen Osten oder Nordafrika gibt es in China keinen Nährboden für Unruhen, hiess es beim olkskongress. China habe große Fortschritte gemacht. Die Menschen genössen die Früchte der Reform und Öffnung aus drei Jahrzehnten. Die

Regierung bemühe sich, soziale Probleme wie steigende Wohnungspreise oder die wachsende Einkommenskluft zu lösen, das brauche aber “noch etwas Zeit”.