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Europa unsicher gegenüber Aufständischen

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Europa unsicher gegenüber Aufständischen

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Frankreich prescht angesichts der Entwicklung in Libyen jetzt vor: Als erstes Land erkennt es den Übergangsrat der Aufständischen als offiziellen Vertreter Libyens an.

Andere Länder sind noch skeptisch: Symbolisch vielleicht bedeutsam nennt Deutschland den Schritt- aber ohne handfeste politische Konsequenzen. Vor einer Anerkennung wolle erst mehr darüber wissen, mit welchen Kräften man es hier zu tun habe und ob sie wirklich für das libysche Volk sprächen.

Frankreich hatte sich bei den Umwälzungen in Tunesien und Ägypten sehr zögerlich verhalten und war dafür heftig kritisiert worden. Jetzt schlägt es sogar vor, militärische Ziele in Libyen zu beschießen.

Man werde sich an Luftangriffen auf Libyen nicht beteiligen, sagt jedoch zum Beispiel Italiens Außenminister Franco Frattini. Man wolle einen Beschluss des Sicherheitsrats, um Gaddafis Luftstreitkräfte stillzulegen – aber nicht um Libyen anzugreifen.

Auch bei der Anerkennung der Aufständischen will Italien nicht selbst handeln, sondern eine eventuelle gemeinsame europäische Haltung übernehmen – Frankreichs Entscheidung sei ein Alleingang.