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Ausland berät weiter über Flugverbotszone über Libyen

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Ausland berät weiter über Flugverbotszone über Libyen

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Während in Libyen die Kämpfe anhalten, diskutiert das Ausland weiter über die Errichtung einer Flugverbotszone. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, stimmten sich an diesem Montag in Libyen zur Libyen-Politik ab. Die Arabische Liga hatte am Samstag den Weltsicherheitsrat aufgefordert, eine Flugverbotszone über Libyen zu verhängen.

In der EU sind die Standpunkte unterschiedlich. Während beispielsweise Frankreich und Großbritannien einen UN-Beschluss voranzutreiben versuchten, zeigt sich Deutschland weiter zurückhaltend.

Der Rückhalt der Arabischen Liga war eine der Bedingungen der EU und auch der NATO für eine Flugverbotszone – vor allem aber ein Mandat des Weltsicherheitsrates. Die Frage ist, ob bei der heutigen Sitzung des Rates Russland und China ihren Widerstand aufgeben.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Ergogan, Regierungschef eines großen NATO-Mitgliedes, bleibt bei seinem klaren Nein:

“Eine militärische Intervention der NATO in Libyen oder in einem anderen Land hat keinerlei Nutzen, und wir befürchten, dass sie gefährliche Folgen hat”, warnte er bei einer internationalen Konferenz in Istanbul.

Die Augen richten sich nun auf die Tagung im Weltsicherheitsrat. Ein schneller Beschluss wurde dort nicht erwartet.