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Merkel verteidigt Moratorium: "Aber kein sofortiger Atom-Ausstieg"

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Merkel verteidigt Moratorium: "Aber kein sofortiger Atom-Ausstieg"

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Bundeskanzlerin Merkel hat im Bundestag ihre Kehrtwende in der Atompolitik verteidigt. Das dreimonatige Moratorium sei durch das Atomgesetz gedeckt, bekräftigte sie in ihrer Regierungserklärung. Sie wolle einen Ausstieg mit “Augenmaß”. An der Kernkraft als Brückentechnologie beim Übergang zu den erneuerbaren Energien hält Merkel fest:

“Wir wissen, wie sicher unsere Atomkraftwerke sind. Sie gehören zu den weltweit sichersten. Und ich lehne es auch weiter ab, zwar die Kernkraftwerke in Deutschland auszuschalten, aber dann Strom aus Kernkraftwerken anderer Länder zu beziehen. Das ist mit mir nicht zu machen.”

Die Opposition hielt ihr Unglaubwürdigkeit und Kumpanei mit den Energiekonzernen vor. Im Superwahljahr 2011 heizt aus aktuellem Anlass hochgekochte Thema den Wahlkampf an.

Nach der Verlängerung der Laufzeiten für Deutschlands Atomkraftwerke im Herbst hat die Regierung jetzt mit den betroffenen Bundesländern vereinbart, sieben alte Anlagen “zum Schutz der Bevölkerung” vorübergehend vom Netz zu nehmen. Zwei von ihnen wurden im Lauf der Nacht abgeschaltet. Die Opposition kritisierte, die Regierung hätte die Laufzeiten erst gar nicht verlängern dürfen, wenn sie jetzt die Meiler vom Netz nehme.