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Beratungen über Militäraktion in Paris

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Beratungen über Militäraktion in Paris

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In Paris beraten an diesem Samstag Spitzenvertreter der Europäischen und Afrikanischen Union, der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga das weitere Vorgehen gegen das Regime in Libyen. An dem Treffen nehmen unter anderem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Regierungschefs Großbritanniens, Italiens und Spaniens teil. Als Stützpunkte für den Militäreinsatz bieten sich zunächst die Nato-Flugplätze auf Korsika und Kreta an. Von der griechischen Mittelmeerinsel beträgt die Flugzeit nach Libyen knapp 20 Minuten. Auch Spanien und Italien boten die Nutzung ihrer Militärbasen an. Frankreichs Außenminister Alain Juppé sagte, man müsse auch die Bedingungen des Waffenstillstandes in Libyen analysieren. Es müsse für ganz Libyen und nicht nur für Bengasi gelten. Außerdem müsse sich Libyen an alle Auflagen der Resolution des Weltsicherheitsrates halten. Um die Flugverbotszone durchzusetzen, müssten zunächst die Stellungen der libyschen Luftabwehr sowie die Militärflughäfen angegriffen werden. Mögliche weitere Ziele wären die Häfen der libyschen Marine.

Nach der vom Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution gibt es nicht nur ein Flugverbot über dem nordafrikanischen Land, um die Zivilisten vor der Luftwaffe Gaddafis zu schützen. Erlaubt ist militärisch fast alles. Ausdrücklich ausgeschlossen ist aber der Einsatz von Bodentruppen.