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Portugal: Rücktritt der Regierung droht

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Portugal: Rücktritt der Regierung droht

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Die portugiesische Minderheitsregierung um Ministerpräsidenten José Sócrates wird heute höchstwahrscheinlich ihren Rücktritt bekanntgeben.

Die Regierung des sozialistischen Regierungschefs hat dem Parlament das neueste Sparpaket – das vierte in einem Jahr – vorgelegt.

Heute, einen Tag vor dem Beginn der EU-Gipfels in Brüssel, soll darüber abgestimmt werden. Die Ablehnung gilt als nahezu sicher.

Die gesamte Opposition weist das Paket, das unter anderem die Einfrierung der Renten vorsieht, energisch zurück.Sócrates hatte in den vergangenen Tagen bereits mit Rücktritt gedroht.

Im Falle einer Ablehnung des Sparpakets werden Neuwahlen somit immer wahrscheinlicher.