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Portugals Regierungschef zurückgetreten

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Portugals Regierungschef zurückgetreten

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Portugals Regierungschef Jose Sócrates ist Mittwoch Abend zurückgetreten. Kurz zuvor hatte die Opposition ein Sparpaket seiner Minderheitsregierung im Parlament abgelehnt.

In seiner kurzen Ansprache beschuldigte Sócrates die Opposition, ihm das Regierung unmöglich gemacht zu haben. Daraus gäbe es nur ein Konsequenz: seinen Rücktritt

Nur wenige Stunden vor Beginn des wichtigen EU Gipfels zum Thema in Brüssel hatten die Oppositionabgeordneten das bereits vierte Sanierungsprogramm der Regierung in nur elf Monaten zurückgewiesen.

Geplant waren unter anderem eine Einfrierung der niedrigsten Mindestrenten und weitere Sozialkürzungen.

Bislang hatte die Opposition alle Sparpakete mitgetragen. Sócrates hatte zuletzt mehrfach erklärt, er werde auf keinen Fall externe Finanzhilfe beantragen.

Präsident Anibal Cavaco Silva nahm den Rücktritt an, Beobachter gehe davon aus, dass er schon bald Neuwahlen ausruft.