Eilmeldung

Eilmeldung

EU-Gipfel: Portugal wirft seine Schatten

Sie lesen gerade:

EU-Gipfel: Portugal wirft seine Schatten

Schriftgrösse Aa Aa

Die Schuldenkrise in Portugal steht im Mittelpunkt des EU-Frühlingsgipfels an diesem Donnerstag und Freitag. Sie stellte Themen wie die Libyenkrise oder den Rettungsplan für Irland in den Schatten. Der zurückgetretene Premierminister José Sócrates sagte, Portugal wolle vorerst keine milliardenschweren EU-Hilfen beantragen – zumindest nicht, bevor in zwei Monaten Wahlen stattfinden.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel appellierte an alle politischen Kräfte in Portugal: “Es wird jetzt darauf ankommen, dass alle, die in Portugal heute die Verantwortung tragen oder morgen tragen werden, sich zu den Zielen des Programms bekennen, damit auch hier das Vertrauen der Märkte wachsen kann.” Das strikte Sparprogramm hatte die Regierung in Portugal zu Fall gebracht. Neben Irland und Griechenland hat die Eurozone um ein weiteres Sorgenkind zu kämpfen.

Maria Joao Rodrigues vom Zentrum für Europäische Politik in Brüssel versucht zu beschwichtigen: “Ich glaube nicht, dass das Risiko besteht, dass Portugal seinen Schuldenverpflichtungen nicht nachkommt. Das Land hat finanzielle Rücklagen, Portugals Problem ist nicht so sehr die Zahlungsfähigkeit, sondern eher die Liquidität. Tatsache ist aber, dass wir Zeit verlieren, wenn wir auf die Wahl warten. Ich hoffe, Portugal wird aus ihr seinen Nutzen ziehen, und zwar mit einer stärkeren Basis im Parlament.”

Es wird spekuliert, dass Portugal eine Finanzspritze von bis zu 80 Milliarden Euro brauchen könnte. Um auf dem Gipfel den Konflikt zwischen Deutschland und Frankreich im Keim zu ersticken, sollte es beim Thema Libyen erst mal nur um die humanitäre Hilfe, und nicht um den Militäreinsatz gehen.

Sergio Cantone, Euronews-Korrespondent in Brüssel: “Bei Libyen sind sie weiter geteilter Meinung, nun werden sich die 27 EU-Staaten in Kürze dem Thema Euro widmen. Auch hier könnte es zu Konflikten in letzter Minute kommen. Vor dem Hintergrund der Krise in Portugal sieht es danach aus, dass Deutschland und Finnland einigen Teilen des Stabilitätspaktes nicht zustimmen wollen.”