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Libyen - eine UN-Resolution mit vielen Auslegungen

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Libyen - eine UN-Resolution mit vielen Auslegungen

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Die Luftoperation über Libyen geht weiter –

der Streit der Beteiligten um Kommandogewalt, Ziele und Grenzen auch.

Die 28 NATO-Staaten können sich auch weiterhin nicht darüber einigen, welche Rolle das Bündnis bei der Durchsetzung einer Flugverbotszone spielen soll.

Die Briten und mehr noch die Amerikaner befürworten eine zentrale Rolle der NATO.

Im Pentagon möchte man sich auf die Überwachung der Flugverbotszone konzentrieren, verbunden mit Störung von Kommunikation und Nachschub der Gaddafi-Armee.

NATO-Mitglied Türkei möchte seine Beteiligung noch strikter begrenzen. Auf Durchsetzung des Waffenembargos. Nicht mehr. Beim Empfang seines saudischen Kollegen sagte der türkische Außenminister, sein Land halte es nicht für angebracht, wenn die NATO einerseits so eine Mission übernehme und andererseits eine andere Koalition seperate Operationen vornehme.

Frankreich möchte die Rolle der NATO auf technische Dienste begrenzen. Die Pariser Interpretation der Resulution 1973 findet keine ungeteilte Zustimmung. Für Außenminister Alain Juppé gehört neben Schutz der Zivilbevölkerung nämlich auch die Unterstützung der Opposition gegen Gaddafi dazu, die – so wörtlich:

“für Demokratie und Freiheit kämpft, weshalb zu unseren Zielen auch Gaddafis Militärkräfte gehören.”

So kämpfen sie denn alle mit dem gleichen UN-Mandat, das aber unterschiedlich ausgelegt wird.

Vor allem in der Frage: Wann ist Schluß?