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Syrien hebt Ausnahmezustand auf

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Syrien hebt Ausnahmezustand auf

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Die Proteste in Syrien zeigen Wirkung: Die Regierung hat den seit 48 Jahren geltenden Ausnahmezustand aufgehoben. Das bestätigte ein Regierungsmitarbeiter gegenüber Pressevertretern in Damaskus. Damit gab die Regierung von Präsident Baschar al-Assad einer der Hauptforderungen der Demonstranten nach. Wegen des Ausnahmezustands waren zahlreiche Bürgerrechte eingeschränkt. Regierungssprecherin Shaaban hatte das Ende zuvor angekündigt.

Bei den blutigen Unruhen sind viele Menschen im ganzen Land von Assads Sicherheitskräften getötet worden, zuletzt erschossen Heckenschützen am Samstag in Latakia 12 Menschen.

Allein in der südlichen Provinz Daraa, einem der Schwerpunkte der Proteste, wurden nach Ansicht von Amnesty International in den vergangenen Tagen Dutzende Menschen erschossen. Noch ist unklar, wie weit sich die Aufhebung des Ausnahmezustands auf den Alltag auswirkt. Frühere Reformvorhaben in dieser Richtung waren gescheitert.