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Ägypten: Parlamentswahlen im September

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Ägypten: Parlamentswahlen im September

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In Ägypten soll im September ein neues Parlament gewählt werden. Das kündigte am Montag ein Vertreter des Obersten Militärrates an, der das Land seit dem Sturz des langjährigen Präsidenten Husni Mubarak am 11. Februar kontrolliert.

Ein Datum für die Präsidentschaftswahl werde zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben, teilte Mamduh Schahin mit, ein ranghoher Vertreter des Militärrats. Er kündigte außerdem ab, dass noch vor den Wahlen der seit drei Jahrzehnten geltende Außnahmezustand aufgehnoben werde. Bis dahin allerdings sei der Notstand noch nötig um Unruhen zu verhindern und Terroristen zu jagen.

Das bisherige Parlament war mit dem Sturz von Mubarak aufgelöst worden. Diese “Volksvertretung” war komplett von seinen Anhängern dominiert gewesen. Ihre Wahl 2010 war durch massive Unregelmäßigkeiten zustande gekommen. Die wichtigsten Oppositionsgruppen hatten den Urnengang damals boykottiert.