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Neuwahlen in Portugal

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Neuwahlen in Portugal

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Der portugiesische Staatspräsident Cavaco Silva hat für den 5. Juni vorgezogene Neuwahlen angekündigt.
 
Silva gab den Termin in Lissabon acht Tage nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Jose Sócrates 
bekannt und verkündete die für den Urnengang nötige Auflösung des Parlaments.
 
Aufgrund der Verschlechterung der politischen und finanziellen Situation seien schnelle Schritte nötig, fügte der Präsident hinzu. Wie von der Verfassung vorgeschrieben hatte Silva die Ausrufung von
Neuwahlen zuvor mit dem Parlament erörtert.
 
Der Sozialist Sócrates war in der vergangenen Woche als Ministerpräsident des hoch verschuldeten Landes zurückgetreten.
 
Zuvor hatte seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das jüngste Sparpaket gefunden. Aufgrund der enormen Staatsverschuldung gilt Portugal als zur Zeit größter “Wackelkandidat” der EU. Viele Finanzexperten gehen davon aus, dass das Land früher oder später unter den Euro-Rettungsschirm flüchten muss.
 
Die Renditen von portugiesischen Staatsanleihen klettern seit dem Rücktritt täglich auf neue Rekordhöhen. Nach Marktangaben waren die Zinsen für zweijährige Papiere am Donnerstagmittag mit 8,395 Prozent erstmals seit 2006 wieder höher als jene für zehnjährige Anleihen (8,241). Am höchsten war aber die Rendite für fünfjährige Anleihen, die auf 9,268 Prozent in die Höhe schoss.
 
Bei den Neuwahlen will Sócrates wieder als Spitzenkandidat seiner Partei ins Rennen gehen.