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Korruptionsverdacht: EU-Parlament will aufräumen

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Korruptionsverdacht: EU-Parlament will aufräumen

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Das EU-Parlament will die Regeln für Lobbyisten verschärfen. Hintergrund sind die Berichte der Sunday Times, wonach europäische Abgeordnete bereit waren, für Geld europäische Gesetze zu beeinflussen. Parlamentspräsident Jerzy Buzek fordert nun, dass sich Lobbyisten beim Besuch des Parlaments täglich registrieren lassen. Parlamentarier sollen zudem regelmäßiger mögliche Interessenskonflikte offen legen.

Vier Abgeordnete stehen bisher im Fadenkreuz der EU-Fahnder. Der Österreicher Ernst Strasser und der Slowene Zoran Thaler sind bereits zurückgetreten. Der Rumäne Adrian Severin wurde aus seiner Fraktion ausgeschlossen. Auch der Spanier Pablo Zalba steht unter Verdacht, gegen Geld Änderungen von Gesetzesvorhaben beantragt zu haben.

Olivier Hoedemann von der Nichtregierungsorganisation Alter EU verweist auf ein weiteres Problem: Die vielen Abgeordneten mit Nebeneinkünften. Es gehe hier um den fließenden Übergang von Interessenskonflikten und Korruption. Das sei für die Menschen in der EU nicht tragbar.

Ob der Skandal noch weitere Kreise zieht, ist bisher unklar. Eine Hard-Disk mit Daten der Sunday Times ist inzwischen bei den EU-Ermittlern eingegangen. Zum Inhalt wird geschwiegen.