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Portugal - Chronik einer angekündigten Krise


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Portugal - Chronik einer angekündigten Krise

Lissabon, 23. März – Krisensitzung der Minderheitsregierung des Sozialisten Josê Socrates.

Das Parlament hatte seinen mittlerweile vierten Sparplan abgelehnt. Socrates, 2009 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt, gab auf. Eine Woche später verkündete Präsident Anibal Cavaco Silva:

“….vorgezogene Parlamentswahl am 5. Juni.”

Vorausgegangen waren Streiks und Protesteaktionen. Innerhalb nur eines Jahres hatten die Portugiesen schon dreimal den Gürtel enger schnallen müssen. Noch mehr soziale Härten sind nicht zu ertragen, hielten die Demonstranten der Regierung vor. Die Arbeitslosigkeit war Ende 2010 weiter gestiegen, von 10,9 auf 11,1 %.

Mit 0,1% Wachstum steckt das Land praktisch wieder in der Rezession. Trotz Lohnkürzungen und Erhöhung der Mehrwertsteuer liegt das Haushaltsdefizit bei 8,6 %. Zur Erinnerung: Nicht mehr als 3 % lautet die Verpflichtung für alle Euro-Staaten .

Die Regierung Socrates hatte in Brüssel versprochen, ihr Defizit abzubauen auf 4,6 % 2011, dann 3 % 2012 und 2013 schließlich 2 % zu erreichen.

Die Finanzmärkte haben sich damit nicht beruhigen lassen. Portugal muss immer höhere Risikoaufschläge zahlen, um sich auf dem Kapitalmarkt frisches Geld zu besorgen.

Das ist die Logik des Schuldenmachens:

Wer schon hoch verschuldet ist, wem wenig Wirtschaftskraft zugetraut wird, um seine Schulden fristgerecht zu tilgen – der zahlt wesentlich höhere Zinsen als solvente Kunden. Für portugiesische Staatsanleihen werden schon bis zu zehn Prozent Zinsen verlangt.

Der Besitzer der Privatbank “Espirito Santo” sagt, die Banken seien in einer Situation, in der sie keine Kredite mehr zu gängigen Bedingungen an den Staat oder seine Firmen vergeben können.

Die nächsten Rückzahlungstermine drücken.

Am 15. April sind 4,252 Milliarden euro fällig und am 15. Juni noch einmal 4,899 Milliarden.

Am zweiten Zahltag hat Portugal dann schon die vorgezogene Parlamentswahl absolviert.

Ob die eine stabile Mehrheit bringt, ist mehr als zweifelhaft.

Jede Geschichte kann aus vielen Perspektiven erzählt werden. euronews Journalisten berichten in ihren Sprachen, mit ihrer Sicht der Dinge.

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