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Isländer entscheiden über Milliarden-Rückzahlung aus der Bankenkrise

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Isländer entscheiden über Milliarden-Rückzahlung aus der Bankenkrise

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Die Isländer haben an diesem Samstag über die Rückzahlung mehrerer Milliarden Euro Schulden an Großbritannien und die Niederlande abgestimmt. Diese hatten nach der isländischen Bankenkrise 2008 ihren Bürgern Einlagen bei der zusammengebrochenen Internetbank Icesave erstattet, fordern aber das Geld zurück.

Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir rief zu einem eindeutigen Ja auf, war sich aber im klaren, dass es knapp ausgehen könnte. Auch das Parlament hat für die nun ausgehandelte Rückzahlungsvereinbarung gestimmt. Doch Präsident Olafur Ragnar Grimsson verweigerte seine Unterschrift angesichts der Petitionen tausender Bürger. Schon zum zweiten Mal gibt es deshalb ein Referendum. Bei ersten Mal vor einem Jahr stimmte die überwältigende Mehrheit mit Nein.

Den Umfragen zufolge könnten auch diesmal die Gegner knapp siegen, obwohl die Bedingungen für die Rückzahlung besser sind als beim ersten Referendum. Um fast vier Milliarden Euro geht es. Das Ergebnis der Volksabstimmung wird an diesem Sonntag bekanntgegeben. Bei einem Nein wird die Angelegenheit voraussichtlich vor dem EFTA-Gerichtshof in Luxemburg landen. Einge Rechtsexperten bezweifen, dass die Rückforderungen von Großbritannien und den Niederlanden rechtens sind. Beide Länder haben ihrerseits gedroht, Islands EU-Beitrittsgesuch zu blockieren, falls der Streit nicht beigelegt wird.