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Syrien hebt Ausnahmezustand auf

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Syrien hebt Ausnahmezustand auf

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Angesichts der Unruhen in Syrien lenkt Präsident Baschar al-Assad ein – wenigstens in einem Punkt: Die Regierung verabschiedete ein Gesetz, wonach der seit fast 50 Jahren geltende Ausnahmezustand im Land aufgehoben wird. Das Dokument muss noch von Assad unterzeichnet werden, aber das sei, so versicherten Juristen, nur eine Formsache. Zudem beschloss die Regierung auch die Abschaffung des gefürchteten Staatssicherheitsgerichtshofs.

Gleichzeitig jedoch will Damaskus schärfer gegen Demonstranten vorgehen. Nach Gewaltausbrüchen in der Stadt Homs wurden die Bürger aufgerufen, alle Kundgebungen zu beenden, Rebellionsversuche werde man rücksichtslos ersticken, hieß es. Bei einer Protestaktion in Homs hatten Sicherheitskräfte laut Augenzeugen in die Menge geschossen und mehrere Menschen getötet. Die Protestbewegung in Homs wurde zuletzt immer radikaler, vor allem seit der Beisetzung von vierzehn Demonstranten, die von Geheimdienstmitarbeitern und Sonderpolizisten getötet worden waren.