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Türkei: Kurdische Politiker doch zur Wahl zugelassen

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Türkei: Kurdische Politiker doch zur Wahl zugelassen

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In der osttürkischen Stadt Bismil haben Tausende Kurden an der Trauerfeier für einen gestern von der Polizei erschossenen Demonstranten teilgenommen. Dabei kam es erneut zu Straßenschlachten mit den Sicherheitskräften. Auslöser für die seit zwei Tagen andauernden Proteste war der Ausschluss von 12 unabhängigen Kandidaten für die Parlamentswahlen. Laut der Wahlkommission waren sie vorbestraft. Inzwischen hat die Kommission in Ankara ihre Entscheidung aber zumindest in Teilen revidiert. Laut Medienberichten hätten die 12 Männer und Frauen noch fehlende Unterlagen bei der Wahlkommission eingereicht. Dabei geht es um Gerichtsdokumente, die das Strafmaß der vorbestraften Politiker angibt und von dem eine Zulassung abhängt. Einzelne Kandidaten wie die kurdische Politikerin Leyla Zana dürfen am 12. Juni zu Wahl antreten. Sieben der 12 Kandidaten sind Kurden. Sechs von ihnen wurden von der prokurdischen Partei BDP nominiert. Die BDP will so die Zehn-Prozent-Hürde knacken, die in der Türkei für den Einzug ins Parlament gilt.