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Belgiens amtierende Regierung: Nichts währt länger als ein Provisorium

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Belgiens amtierende Regierung: Nichts währt länger als ein Provisorium

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Seit genau einem Jahr amtiert Belgiens Regierung nur noch: Aber damit ist diese amtierende Regierung fast schon die stabilste seit langem.

Damals, am 22. April 2009, zerbrach Yves Letermes Regierungsbündnis; er verlor einen Partner aus seiner Koalition. Im Juni wurde daraufhin gewählt: Und seit dieser Wahl versuchen die Sieger, ein neues Bündnis zu schmieden – bis heute vergeblich.

Aber: Belgien bewegt sich doch, titelt die belgische Zeitung Le Soir heute; das Land wird eben trotzdem – irgendwie – auch weiterhin regiert. Immerhin hat Belgien unter Leterme inzwischen sogar ein halbes Jahr lang ohne Beanstandungen den Vorsitz in der EU geführt.

In den Landesteilen Flandern und Wallonien wird immer getrennt gewählt; die niederländisch- und die französischsprachigen Parteien müssen sich dann zusammenraufen.

Das war diesmal aber schier unmöglich: Denn in Flandern hatte am 13. Juni die Partei von Bart De Wever gewonnen. De Wever will letztlich ein unabhängiges Flandern, das kein Geld mehr in das ärmere Wallonien überweisen muss – ein Dauerstreitpunkt.

Dort, in Wallonien, haben aber die Sozialisten von Elio Di Rupo gewonnen – und die wollen eher das Gegenteil: Eine starke Bundesregierung und weiterhin Geld für ärmere Gegenden.

Mehrere Vermittler im Auftrag des Königs sind seit Juni an diesem Gegensatz schon gescheitert; seit Anfang März bemüht sich mit Wouter Beke gerade wieder Unterhändler. Gleich nach Ostern will er sich erneut mit De Wever und Di Rupo treffen.

Ein Treffen gestern wurde kurzfristig abgesagt – aber zum einen wegen terminlicher Gründe rund um die Osterfeiertage. Offenbar hatten zuviele Mitarbeiter in den Arbeitsgruppen Urlaub. Zum anderen ist gerade Bekes Großmutter gestorben und wird wohl Montag beigesetzt.

Inzwischen bricht Belgien allerdings alle Rekorde für Länder ohne eine reguläre Regierung. Zuletzt wurde Ende März der Irak übertroffen – Belgien hält damit jetzt den Weltrekord.