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Syrien : "Wir brauchen keine unabhängige Untersuchung"

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Syrien : "Wir brauchen keine unabhängige Untersuchung"

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Mit scharfen Worten hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon Syrien für sein Vorgehen gegen Demonstranten verurteilt. Eine Militärintervention scheint aber ausgeschlossen – auch über Sanktionen ist man uneins. Vor allem Russland, China und der Libanon haben Vorbehalte geäußert gegen weiterem Druck auf Damaskus.

Vor dem Weltsicherheitsrat sagte Ban:

“Ich verurteile entschieden die anhaltende Gewalt gegen friedliche Demonstranten, ganz besonders den Einsatz von Panzern und Schusswaffen. Hunderte von Menschen wurden getötet oder verletzt. Es sollte eine unabhängige, transparente und effektive Untersuchung geben.”

Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Portugal hatten einen Entwurf für eine

Syrien-Erklärung des UN-Sicherheitsrates zur Diskussion gestellt. Darin sei von Sanktionen gegen das Assad-Regime keine Rede, so Diplomaten.

Eine unabhängige Untersuchung brauche man nicht, so Syriens UN-Botschafter Baschar Ja’afari. Das könne man selber:

“Der Sicherheitsrat sollte nicht auf Medienberichte hin aktiv werden. Der Sicherheitsrat ist eine verantwortliche Institution, verantwortlich für die Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit. Er sollte sich ausschließlich auf offizielle Quellen verlassen. Offizielle Quellen, nicht Medienberichte.”

Die US-Regierung und die Europäische Union erwägen Sanktionen gegen das Regime in Damaskus.