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Iran: Abgeordnete drohen Ahmadinedschad mit Amtsenthebung

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Iran: Abgeordnete drohen Ahmadinedschad mit Amtsenthebung

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In der iranischen Führung scheint es zu brodeln. 12 Parlamentsabgeordnete wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad einleiten. Ahmadinedschad selbst erschien zum zweiten Mal innerhalb einer Woche nicht zu einer Sitzung des Parlaments.

Hinter all dem steht der Streit zwischen Ahmadinedschad und dem geistlichen Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, der den Präsidenten zuletzt im iranischen Staatsfernsehen ungewohnt scharf kritisiert hatte. Denn Ahmadinedschad hatte versucht, den Rücktritt von Geheimdienstminister Heidar Moslehi zu erzwingen. Khamenei, der in derartigen Fragen im Iran das letzte Wort hat, widerrief den Rücktritt kurz darauf in einem Brief. Als Moslehi dennoch nicht zu Ministerratssitzungen eingeladen wurde, drohten mehr als 200 Abgeordnete dem Präsidenten mit Konsequenzen, sollte er Khameneis Anordnungen weiterhin ignorieren.