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Auf Portugal kommen harte Zeiten zu

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Auf Portugal kommen harte Zeiten zu

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Nach der Annahme des Euro-Hilfspakets durch Portugal stehen dem Land harte Zeiten bevor. Als Gegenleistung für 78 Milliarden Euro von EU und IWF sollen die meisten Renten und Gehälter bis 2013 eingefroren werden.

Bei einer Straßenbefragung kann man zu den Auflagen hören: “Ich würde das am liebsten nicht erleben. Die arme Jugend!” – “Jemand hat zu zahlen, das ist immer so!” – “Wir sollten uns bei unseren Politikern bedanken! Wir dürfen jetzt dafür bezahlen, hier zu leben!”

Außerdem sollen Staatsbetriebe privatisiert, der Arbeitsmarkt flexibilisiert und Gemeindeverwaltungen zusammengelegt werden. Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos sprach von einer anspruchsvollen Aufgabe. Bei Gewerkschaften und der linken Opposition formiert sich heftiger Widerstand gegen die strengen Auflagen.

“Im Wahlkampf sollte klar werden, dass die kommende Regierung die Verantwortung für dieses Programm übernehmen und es durchführen muss”, verlangt EU-Chefunterhändler Jürgen Kröger.

Neben der Konsolidierung des Staatshaushalts geht es auch um die Stabilisierung der portugiesischen Banken. 12 der 78 Milliarden sind für ihre Rekapitalisierung vorgesehen. Die Banken müssen ihre Kernkapitalquote (Core Tier 1) bis 2012 auf mindestens zehn Prozent erhöhen.