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USA stellen sich hinter arabische Demokratiebestrebungen

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USA stellen sich hinter arabische Demokratiebestrebungen

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Die USA wollen die Demokratiebestrebungen in der arabischen Welt fördern. Wie sie das tun wollen, darüber soll heute eine Rede ihres Präsidenten Aufschluss geben.

Ein Schwerpunkt von Barack Obamas Ankündigungen werden offenbar Wirtschaftshilfen sein. In amerikanischen Medien ist die Rede von knapp anderthalb Milliarden Euro alleine für Ägypten, an Kreditbürgschaften und Schuldenerlass.

Eine schwierige Rede, meinen Beobachter: Die USA wollen zwar den Sturz der arabischen Diktatoren, genauso aber legen sie Wert auf Stabilität in der Region.

Obama müsse zum einen auf die Menschen im arabischen Raum eingehen, die mehr Demokratie fordern, meint der Washingtoner Politikforscher Haim Malka. Zum anderen müsse er aber Rücksicht nehmen auf wichtige Verbündete, vor allem am Golf, die mit der Haltung der USA zu den Geschehnissen in der Region zunehmend unglücklich seien.

Der Irakkrieg ist faktisch zu Ende, aus Afghanistan ziehen bald die ersten Soldaten ab, Osama bin Laden ist tot: Amerikas Regierung sieht jetzt für ihre Politik im arabischen Raum ganz neue Möglichkeiten – und will sie nutzen.

Manchmal müssen aber auch noch die alten Methoden reichen: So will Syriens Machthaber Baschar Assad absolut nicht weichen. Gegen seine Gegner geht er mit brutaler Gewalt vor; Hunderte von Menschen wurden bei Protesten bereits getötet.

Die USA haben deshalb zum ersten Mal auch direkte Sanktionen gegen Assad selbst verhängt.