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Tabubruch: Obama sagt "Palästina"

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Tabubruch: Obama sagt "Palästina"

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US-Präsident Barack Obama will erreichen, dass Palästinenser und Israelis wieder miteinander reden.

Dafür hat er quasi ein Tabu gebrochen. Israels Freund aus dem Weißen Haus bezeichnete die Grenzen von vor dem Sechstagekrieg von 1967 als Verhandlungsgrundlage. Erstmals sprach ein US-Präsident von “Palästina:

“Wir glauben, dass die Grenzen zwischen Israel und Palästina auf den Linien von 1967 basieren sollten mit vereinbartem Gebietsaustausch, so dass sichere und anerkannte Grenzen für beide Staaten geschaffen werden.”

In Ramallah im Westjordanland nahm man eher zur Kenntnis, worüber Obama nicht sprach. Die Palästinenser sind unzufrieden, weil er keinen Baustopp jüdischer Siedlungen verlangte.

Nafez Ezzat, Einwohner von Ramallah, verweist auf ein anderes Streitthema: Die Flüchtlinge. Er sagt, seit Israel sie 1948 von ihrem Land vertreiben habe, dem Land, dass ihren Großeltern gehörte, könnten sie nicht normal leben.

Der US-Präsident hat die Versöhnung von Fatah und Hamas – besiegelt am 4. Mai in Kairo – ausdrücklich erwähnt, und die sich daraus ergebenden grundlegenden und legitimen Fragen für Israel:

wörtlich: “Wie kann man mit jemandem verhandeln, der einem das Existenzrecht streitig macht”

Der Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri bezeichnet in seiner Reaktion die Versöhnung der beiden verfeindeten Palästinensergruppenals eine inner-palästinensische Angelegenheit.

Verhandlungen mit den israelischen Okkupanten hätten sich als fruchtlich erwiesen. Hamas werde die israelische Besetzung unter keinen Umständen anerkennen.

Im Gazastreifen, wo die Hamas die Macht hat, wird vor allem kritisiert, dass Obama die israelische Position unterstützt, bei Friedensverhandlungen müsse zuerst über Grenzen und Sicherheit für Israel gesprochen werden. Obama sagte: “Für die Palästinenser werden sich Versuche, Israel zu deligitimieren, als Fehler erweisen. Mit symbolischen Aktionen, wie Israel im September vor den Vereinten Nationen zu isolieren, werden sie keinen unabhängigebn Staat schaffen.”

In Washington bekam der Präsident viel Beifall.

Durchsetzen muss er seine Ideen allerdings dort, wo sie kritisiert werden.